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All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen

 

1. All­ge­mei­ne Grund­la­gen / Gel­tungs­be­reich

1.1 Für sämt­li­che Rechts­ge­schäf­te zwi­schen dem Auf­trag­ge­ber und dem Auf­trag­neh­mer (im Fol­gen­den BG-thinktank) gel­ten aus­schließ­lich die­se All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen. Maß­geb­lich ist jeweils die zum Zeit­punkt des Ver­trags­ab­schlus­ses gül­ti­ge Fas­sung.

1.2 Die­se All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten auch für alle künf­ti­gen Ver­trags­be­zie­hun­gen, somit auch dann, wenn bei Zusatz­ver­trä­gen dar­auf nicht aus­drück­lich hin­ge­wie­sen wird.

1.3 Ent­ge­gen­ste­hen­de All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen des Auf­trag­ge­bers sind ungül­tig, es sei denn, die­se wer­den von BG-thinktank aus­drück­lich schrift­lich aner­kannt.

1.4 Für den Fall, dass ein­zel­ne Bestim­mun­gen die­ser All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen unwirk­sam sein und/oder wer­den soll­ten, berührt dies die Wirk­sam­keit der ver­blei­ben­den Bestim­mun­gen und der unter ihrer Zugrun­de­le­gung geschlos­se­nen Ver­trä­ge nicht. Die unwirk­sa­me ist durch eine wirk­sa­me Bestim­mung, die ihr dem Sinn und wirt­schaft­li­chen Zweck nach am nächs­ten kommt, zu erset­zen.

 

2. Umfang des Beratungsauftrages/Stellvertretung

2.1 Der Umfang jedes kon­kre­ten Bera­tungs­auf­tra­ges wird ein­zeln ver­trag­lich ver­ein­bart.

2.2 BG-thinktank ist berech­tigt, die ihm oblie­gen­den Auf­ga­ben ganz oder teil­wei­se durch Drit­te erbrin­gen zu las­sen. Die Bezah­lung des Drit­ten erfolgt aus­schließ­lich durch den BG-thinktank selbst. Es ent­steht kein wie immer gear­te­tes direk­tes Ver­trags­ver­hält­nis zwi­schen dem Drit­ten und dem Auf­trag­ge­ber.

 

3. Auf­klä­rungs­pflicht des Auf­trag­ge­bers

3.1. Der Auf­trag­ge­ber sorgt dafür, dass BG-thinktank auch ohne des­sen beson­de­re Auf­for­de­rung alle für die Erfül­lung und Aus­füh­rung des Bera­tungs­auf­tra­ges not­wen­di­gen Unter­la­gen zeit­ge­recht vor­ge­legt wer­den und ihm von allen Vor­gän­gen und Umstän­den Kennt­nis gege­ben wird, die für die Aus­füh­rung des Bera­tungs­auf­tra­ges von Bedeu­tung sind. Dies gilt auch für alle Unter­la­gen, Vor­gän­ge und Umstän­de, die erst wäh­rend der Tätig­keit des Bera­ters bekannt wer­den.

 

4. Berich­t­er­stel­lung

4.1 BG-thinktank ist bei der Her­stel­lung des ver­ein­bar­ten Wer­kes wei­sungs­frei, han­delt nach eige­nem Gut­dün­ken und in eige­ner Ver­ant­wor­tung. Er ist an kei­nen bestimm­ten Arbeits­ort und kei­ne bestimm­te Arbeits­zeit gebun­den.

 

5. Schutz des geis­ti­gen Eigen­tums

5.1 Die Urhe­ber­rech­te an den von BG-thinktank und sei­nen Mit­ar­bei­tern und beauf­trag­ten Drit­ten geschaf­fe­nen Wer­ke (ins­be­son­de­re Ange­bo­te, Reports, Ana­ly­sen, Prä­sen­ta­tio­nen, Info­gra­fi­ken, etc.) ver­blei­ben bei BG-thinktank. Sie dür­fen vom Auf­trag­ge­ber wäh­rend und nach Been­di­gung des Ver­trags­ver­hält­nis­ses aus­schließ­lich für inter­ne Zwe­cke ver­wen­det wer­den. Der Auf­trag­ge­ber ist inso­fern nicht berech­tigt, das Werk (die Wer­ke) ohne aus­drück­li­che Zustim­mung von BG-thinktank zu ver­viel­fäl­ti­gen und/oder zu ver­brei­ten. Kei­nes­falls ent­steht durch eine unbe­rech­tig­te Vervielfältigung/Verbreitung des Wer­kes eine Haf­tung von BG-thinktank – ins­be­son­de­re etwa für die Rich­tig­keit des Wer­kes – gegen­über Drit­ten.

5.2 Der Ver­stoß des Auf­trag­ge­bers gegen die­se Bestim­mun­gen berech­tigt den BG-thinktank zur sofor­ti­gen vor­zei­ti­gen Been­di­gung des Ver­trags­ver­hält­nis­ses und zur Gel­tend­ma­chung ande­rer gesetz­li­cher Ansprü­che, ins­be­son­de­re auf Unter­las­sung und/oder Scha­den­er­satz.

 

6. Gewähr­leis­tung

6.1 BG-thinktank ist ohne Rück­sicht auf ein Ver­schul­den berech­tigt und ver­pflich­tet, bekannt wer­den­de Unrich­tig­kei­ten und Män­gel an sei­ner Leis­tung zu behe­ben. Er wird den Auf­trag­ge­ber hier­von unver­züg­lich in Kennt­nis set­zen.

6.2 Die­ser Anspruch des Auf­trag­ge­bers erlischt nach sechs Mona­ten nach Erbrin­gen der jewei­li­gen Leis­tung.

6.3 Sofern BG-thinktank das Werk unter Zuhil­fe­nah­me Drit­ter erbringt und in die­sem Zusam­men­hang Gewähr­leis­tungs- und/oder Haf­tungs­an­sprü­che gegen­über die­sen Drit­ten ent­ste­hen, tritt BG-thinktank die­se Ansprü­che an den Auf­trag­ge­ber ab. Der Auf­trag­ge­ber wird sich in die­sem Fall vor­ran­gig an die­se Drit­ten hal­ten.

 

7. Geheim­hal­tung / Daten­schutz

7.1 BG-thinktank ver­pflich­tet sich zu Still­schwei­gen über die ihm zur Kennt­nis gelan­gen­den geschäft­li­chen Ange­le­gen­hei­ten, ins­be­son­de­re Geschäfts- und Betriebs-geheim­nis­se sowie jed­we­de Infor­ma­ti­on, die er über Art, Betriebs­um­fang und prak­ti­sche Tätig­keit des Auf­trag­ge­bers erhält.

7.2. BG-thinktank ist berech­tigt, ihm anver­trau­te per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten im Rah­men der Zweck­be­stim­mung des Ver­trags­ver­hält­nis­ses zu ver­ar­bei­ten. Der Auf­trag­ge­ber leis­tet dem Auf­trag­neh­mer Gewähr, dass hier­für sämt­li­che erfor­der­li­chen Maß­nah­men ins­be­son­de­re jene im Sin­ne des Daten­schutz­ge­set­zes, wie etwa Zustimm-ungs­er­klä­run­gen der Betrof­fe­nen, getrof­fen wor­den sind.

 

8. Hono­rar

8.1 Nach Voll­endung des ver­ein­bar­ten Wer­kes erhält der BG-thinktank ein Hono­rar gemäß der Ver­ein­ba­rung mit dem Auf­trag­ge­ber. Die Rech­nungs­stel­lung durch BG-thinktank erfolgt gemäß den in der Auf­trags­be­stä­ti­gung ver­ein­bar­ten Bedin­gun­gen. Das Hono­rar ist jeweils spä­tes­tens 10 Tage nach Rech­nungs­le­gung durch den Auf­trag­neh­mer fäl­lig.

8.2. BG-thinktank wird jeweils eine zum Vor­steu­er­ab­zug berech­ti­gen­de Rech­nung mit allen gesetz­lich erfor­der­li­chen Merk­ma­len aus­stel­len.

8.3. Anfal­len­de Rei­se­kos­ten, Spe­sen, etc. sind gegen Rech­nungs­le­gung vom Auf­trag­ge­ber zusätz­lich zu erset­zen.

8.4 Unter­bleibt die Aus­füh­rung des ver­ein­bar­ten Wer­kes aus Grün­den, die auf Sei­ten des Auf­trag­ge­bers lie­gen, oder auf­grund einer berech­tig­ten vor­zei­ti­gen Been­di­gung des Ver­trags­ver­hält­nis­ses durch BG-thinktank, so behält BG-thinktank den Anspruch auf Zah­lung des gesam­ten ver­ein­bar­ten Hono­rars abzüg­lich erspar­ter Auf­wen­dun­gen.

8.5 Im Fal­le der Nicht­zah­lung von Zwi­schen­ab­rech­nun­gen ist BG-thinktank von sei­ner Ver­pflich­tung, wei­te­re Leis­tun­gen zu erbrin­gen, befreit.

8.6 BG-thinktank ist berech­tigt, dem Auf­trag­ge­ber Rech­nun­gen auch in elek­tro­ni­scher Form zu über­mit­teln. Der Auf­trag­ge­ber erklärt sich mit der Zusen­dung von Rech­nun­gen in elek­tro­ni­scher Form durch den Auf­trag­neh­mer (Unter­neh­mens­be­ra­ter) aus­drück­lich ein­ver­stan­den.